Themenjahr 2016 · Rückblick. Redaktionell erstellt am 4. November 2026. Das Archivdatum dient der zeitlichen Einordnung und bezeichnet keine frühere Veröffentlichung.
Bei einer grenzüberschreitenden Lieferung sollte nicht erst nach dem Scheitern der Anlage geklärt werden, welches Gericht oder Schiedsgericht zuständig ist. Eine unklare Klausel kann schon die Verfahrenseinleitung verteuern.
Rechtliche Einordnung
Eine Schiedsvereinbarung muss wirksam zustande kommen und den Streit erfassen. Institution, Schiedsort und anwendbares materielles Recht erfüllen unterschiedliche Aufgaben. Die Wahl deutschen Rechts bestimmt beispielsweise nicht automatisch den Schiedsort.
Bedeutung für die Praxis
Verträge sollten Verfahrenssprache, Zahl der Schiedsrichter und Einbeziehung technischer Anlagen regeln. Bei Zulieferverträgen ist zu prüfen, ob ihre Klauseln zum Hauptvertrag passen. Der Ort möglicher Vermögenswerte und die spätere Vollstreckung gehören ebenfalls zur Planung.
Zeitlicher Bezug und heutige Prüfung
Der Beitrag erläutert Gestaltungsfragen des Themenjahrs 2016 aus heutiger Sicht. Für Form und Verfahren ist jeweils das zeitlich und räumlich anwendbare Recht zu prüfen.
Quellen und Rechtsgrundlagen
Die verlinkten amtlichen Texte können inzwischen geändert worden sein. Für Altverträge und frühere Ereignisse ist die jeweils maßgebliche Fassung zu prüfen.
Vertiefung und Beratung
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