HORAK. RECHTSANWÄLTE · BUNDESWEIT UND INTERNATIONAL
Maschinenlieferverträge, Anlagenbauverträge und AGB
Gute Maschinenverträge bilden den technischen und wirtschaftlichen Ablauf des Projekts ab. Wir erstellen und prüfen Liefer-, Entwicklungs-, Montage-, Integrations- und Serviceverträge sowie Einkaufs- und Lieferbedingungen für Unternehmen.
Von der Spezifikation zur geschuldeten Leistung
Lastenheft, Pflichtenheft, Zeichnungen und Angebot müssen eine widerspruchsfreie Rangfolge erhalten. Wir grenzen garantierte Eigenschaften von Planungsannahmen ab und regeln, welche Referenzbedingungen für Leistungsnachweise gelten. Bei Entwicklungsprojekten sind Machbarkeit, Entwicklungsstufen, Freigaben und der Umgang mit nicht erreichten Zielen gesondert zu gestalten.
Projektänderungen und Nachträge
Ein zusätzlicher Sensor kann Änderungen an Steuerung, Software, Sicherheit und Dokumentation auslösen. Ein Änderungsverfahren sollte deshalb Auswirkungen auf Preis, Termine, Tests und Konformität erfassen. Wir gestalten Freigabeprozesse, Dokumentationsanforderungen und Eskalationswege. Dabei werden auch verspätete Mitwirkung und widersprüchliche Vorgaben des Bestellers berücksichtigt.
Haftung, Sicherheiten und Versicherung
Haftungshöchstbeträge, Ausschlüsse für mittelbare Schäden, Vertragsstrafen und Garantien müssen zum Projekt passen und rechtlich wirksam sein. Gerade in AGB bestehen auch zwischen Unternehmen Grenzen. Wir stimmen Haftungsklauseln mit Versicherbarkeit, Zuliefererregress und der wirtschaftlichen Bedeutung möglicher Produktionsausfälle ab. Zwingende gesetzliche Haftung lässt sich nicht beliebig vertraglich ausschließen.
Software, Service und Lebenszyklus
Die Maschine muss auch nach Übergabe nutzbar bleiben. Zu klären sind Nutzungsrechte an Steuerungssoftware, Zugriff auf Quellcode und Dokumentation, Fernwartung, Updates, Ersatzteile und Abkündigung. Bei Abhängigkeit von Cloud-Diensten oder einzelnen Anbietern prüfen wir Ausstiegsmöglichkeiten und die Folgen einer Einstellung des Dienstes.
Grenzüberschreitende Vertragsgestaltung
Rechtswahl, UN-Kaufrecht, Lieferklauseln, Vertragssprache und Streitbeilegung müssen zusammenpassen. Incoterms lösen nicht sämtliche Fragen des Vertrags und regeln insbesondere nicht automatisch Eigentumsübergang oder Gewährleistung. Für internationale Projekte entwickeln wir eine abgestimmte Regelung mit Gerichtsstand oder Schiedsvereinbarung.
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Rechtsgrundlagen und weiterführende Informationen
Stand: 4. November 2026. Allgemeine Informationen; die Einordnung hängt vom konkreten Produkt und Sachverhalt ab.
Technische Fragen. Klare rechtliche Schritte.
Schildern Sie uns Produkt, Projekt oder Streitfall. Wir klären zunächst Beteiligte, Fristen und Beratungsbedarf und stimmen anschließend das weitere Vorgehen und die Vergütung mit Ihnen ab.