HORAK. RECHTSANWÄLTE · BUNDESWEIT UND INTERNATIONAL
Patente, Software und Know-how im Maschinenbau schützen
Technische Innovationen brauchen einen Schutz, der zu Produkt und Geschäftsmodell passt. Wir verbinden gewerblichen Rechtsschutz mit Entwicklungs-, Lizenz- und Lieferverträgen und begleiten die Durchsetzung oder Abwehr von Schutzrechtsansprüchen.
Entwicklungsergebnisse rechtlich zuordnen
Bei gemeinsamer Entwicklung müssen vorhandenes Wissen und neue Ergebnisse getrennt werden. Wir gestalten Vereinbarungen zu Erfindungen, Dokumentation, Anmeldung, Kosten und Nutzung. Besonders wichtig ist, ob ein Entwicklungspartner die Ergebnisse für andere Kunden einsetzen darf und welche Rechte der Auftraggeber tatsächlich erhält.
Patente und Gebrauchsmuster
Technische Lösungen können je nach Voraussetzungen durch Patente oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Bei softwarebezogenen Erfindungen ist die technische Einordnung besonders relevant. Wir stimmen Schutzstrategie und Vertragsgestaltung aufeinander ab und binden die patentanwaltliche Bearbeitung ein. Vor einer Veröffentlichung sollten mögliche Schutzrechte und Geheimhaltungsmaßnahmen geprüft werden.
Software, Zeichnungen und technische Unterlagen
Urheberrecht, Nutzungsrechte und vertragliche Befugnisse sind von Patenten zu unterscheiden. Die Lieferung einer Maschine berechtigt nicht automatisch zur beliebigen Vervielfältigung aller zugehörigen Unterlagen. Wir gestalten Rechte für Betrieb, Wartung, Umbau, Nachfertigung und Zusammenarbeit mit Dritten.
Geschäftsgeheimnisse wirksam schützen
Technisches Know-how benötigt angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen. Wir entwickeln Geheimhaltungsvereinbarungen, Zugriffsregeln und vertragliche Schutzmechanismen für Zulieferer und Kooperationspartner. Zugangsansprüche auf Produktdaten und gesetzliche Offenlegungspflichten sind dabei gesondert zu berücksichtigen.
Schutzrechtsstreit und Lieferkette
Bei einem Verletzungsvorwurf sind Reichweite des Schutzrechts, technische Ausgestaltung und Dringlichkeit zu prüfen. Daneben können Freistellungen, Informationspflichten und Regressklauseln gegenüber Lieferanten bedeutsam sein. Wir koordinieren die rechtliche und technische Aufbereitung, damit Produktvertrieb, Verteidigung und mögliche Anpassungen gemeinsam beurteilt werden.
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Rechtsgrundlagen und weiterführende Informationen
Stand: 4. November 2026. Allgemeine Informationen; die Einordnung hängt vom konkreten Produkt und Sachverhalt ab.
Technische Fragen. Klare rechtliche Schritte.
Schildern Sie uns Produkt, Projekt oder Streitfall. Wir klären zunächst Beteiligte, Fristen und Beratungsbedarf und stimmen anschließend das weitere Vorgehen und die Vergütung mit Ihnen ab.